Abmahnung im Internet – Leitfaden zur Gestaltung einer Website

Ich möchte hier einmal das Thema “Abmahnung” aufgreifen.

In letzter Zeit nimmt es immer mehr Formen im Internet an, ständig Abmahnungen gegen Webseitenbetreiber bzw. zu den Inhalten deren Webseiten auszusprechen.

Meist geht es um den Internetauftritt, im speziellen dessen Inhalte, die die “Abmahner” dazu veranslassen, eine Unterlassungsklage oder eine schriftliche Abmahnung zu versenden. Da Abmahnungen in der Regel über einen Rechtsanwalt erfolgen, wird zugleich eine entsprechende Kostennote erhoben.

Manchmal frage ich mich, ob diese Abmahnwelle nicht einfach nur juristische Abzocke ist, denn die Verfolgung berechtigter Interessen scheint mir dabei die geringste Rolle zu spielen. Vermeiden Sie kostenpflichtige Abmahnungen und teure Gerichtsprozesse, indem Sie sich gründlich mit den rechtlichen Erfordernissen einer Internetseite auseinandersetzen.

Es gibt diverse Faktoren, die eine Abmahnung rechtfertigen könnten. Zum Einen gibt es das Markenrecht, das Urheberrecht, welches dem Schutz von Inhalten und Bildern gilt, das Wettbewerbsrecht, die Impressumspflicht und einige Bereiche mehr, die nicht selten im Internet zu geringe Beachtung finden. Fakt ist es jedoch, dass grundsätzlich nur berechtigte rechtliche Interessen auch dazu führen, dass eine Abmahnung auch rechtliches Gehör vor einem Gericht findet.

Garantiert ist grundsätzlich die persönliche Presse- und Meinungsfreiheit, die nicht eingeschränkt werden darf, da diese bereits im Grundgesetz garantiert wird. So darf man zu Allem, was im Internet öffenlich zugänglich ist, kommentieren, zitieren und sich mit seiner eigenen Meinung dazu äussern.

Wenn man in den Fokus einer solchen Unterlassungs-Verpflichtungserklärung gerät, sollte man sich keineswegs vorschnell dazu äußern, sondern sich gegebenenfalls mit einem Fachanwalt beraten, gesetzte Fristen beachten, oder diesen gegebenenfalls widersprechen. Letztendlich bleibt es jedem unbenommen, insofern er sich nicht beleidigend oder diffamierend über Personen oder Institutionen öffentlich äußert, darüber zu berichten und seine freie Meinung zu diesen Themen weiter zu publizieren.

Mein Entertainment Blog www.baffy-scorpion.de beschäftigt sich im Wesentlichen mit den Themen Entertainment, Alleinunterhalter, DJ und Elvis Imitator, aber auch um die Gestaltung von Events in ganz Deutschland. Auch in meiner Branche spielt der oben geschilderte Sachverhalt eine zunehmend wichtigere Rolle.